Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Version v1.0.0

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung, Wartung und Weiterentwicklung der vom Anbieter bereitgestellten Web-Applikationen („App"), die zwischen Yannick Hübner (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden („Nutzer") geschlossen werden.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Nutzer Zugang zu einer browserbasierten Softwarelösung zur Verfügung, die auf einem Server des Anbieters oder eines beauftragten Dienstleisters betrieben wird (Software-as-a-Service, „SaaS"). Bestandteil des Vertrags sind auch die regelmäßige Wartung sowie ggf. Weiterentwicklungen der App.

3. Funktionsweise, Rollenverteilung & Datenverarbeitung

  • 3.1. Vermittlung: Die App fungiert als technisches Bindeglied zwischen Verpflegungsanbietern („Caterer"), Einrichtungen (z. B. Kitas/Schulen) und den Essensbestellern (z. B. Eltern). Der Anbieter der App ist nicht selbst der Hersteller oder Verkäufer der Speisen. Kaufverträge über die Verpflegung kommen ausschließlich zwischen dem Besteller und dem Caterer zustande.
  • 3.2. Datenfluss an den Caterer: Zur Abwicklung der Bestellungen werden die gewählten Menüs und die für die Abrechnung und Zuordnung notwendigen Daten an den zuständigen Caterer übermittelt. Der Caterer legt die Preise und Bestellfristen fest.
  • 3.3. Einsicht durch die Einrichtung: Die betreuende Einrichtung (Kita/Schule) erhält über die App Einsicht in die Bestellübersichten. Dies dient der organisatorischen Planung vor Ort (z. B. Abgleich der Anwesenheit bei Krankheit, Schnee oder unentschuldigtem Fehlen). Die Einrichtung nutzt diese Daten eigenverantwortlich zur Steuerung der Essensausgabe.
  • 3.4. Stornierungspflicht: Nutzer sind verpflichtet, im Falle von Abwesenheit (z. B. Krankheit des Kindes) das Essen fristgerecht über die App abzubestellen. Unterbleibt eine Stornierung, wird die Mahlzeit kostenpflichtig durch den Caterer produziert und berechnet, da sie bereits in die Mengenplanung eingeflossen ist.

4. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung, E-Mail-Zusage oder Nutzung der App nach Freischaltung zustande. Vorab angebotene Leistungen, Preise und Nutzungsbedingungen gelten als verbindliche Vertragsgrundlage.

5. Leistungen & Verfügbarkeit

  • Der Anbieter gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel, ausgenommen angekündigte Wartungsfenster.
  • Wartungsarbeiten werden - soweit möglich - außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und vorab angekündigt.
  • Der Anbieter ist berechtigt, die App technisch weiterzuentwickeln, sofern dies den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

6. Vergütung

  • Die Vergütung erfolgt monatlich oder jährlich gemäß Angebot oder Preisliste.
  • Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
  • Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.

7. Pflichten des Nutzers

  • Der Nutzer verpflichtet sich, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und die App nur im vertraglich vereinbarten Rahmen zu nutzen.
  • Eine Weitergabe an Dritte oder kommerzielle Unterlizenzierung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
  • Der Nutzer ist verantwortlich für die Inhalte, die er über die App verarbeitet oder speichert.

8. Nutzungsrechte

  • Der Anbieter bleibt Inhaber sämtlicher Rechte an der Software.
  • Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung.
  • Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Weiterverbreitung oder Dekompilierung der App ist untersagt.

9. Haftung

  • Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit wird nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) gehaftet - beschränkt auf den typischen Schaden.
  • Es besteht keine Haftung durch Schäden infolge höherer Gewalt, insbesondere: Naturkatastrophen, Krieg, Sabotage, Ausfälle des Hosting-Anbieter, … .
  • Ebenfalls besteht keine Haftung bei Ausnutzung nicht durch den Anbieter verursachter Sicherheitslücken in Drittsoftware (z. B. Open Source Software/Bibliotheken).

10. Vertragslaufzeit & Kündigung

  • 10.1. Der Anbieter haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, unbeschränkt.
  • 10.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht — beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
  • 10.3. Haftungsausschluss für Verpflegung: Der Anbieter haftet nicht für die Qualität, Zubereitung, Inhaltsstoffe oder pünktliche Lieferung der Speisen durch den Caterer. Ebenso haftet der Anbieter nicht für Kosten, die entstehen, weil Nutzer vergessen haben, Essen abzubestellen (siehe Punkt 3.4).
  • 10.4. Es besteht keine Haftung für Schäden infolge höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Sabotage) oder Ausfälle von Hosting-Dienstleistern, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.

11. Schlussbestimmungen

  • Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Ludwigsburg, soweit gesetzlich zulässig.
  • Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.